Naturschutzrechtliche Eingriffsregelung

In dieser Arbeit wurde die naturschutzrechtliche Eingriffsregelung erörtert und an den Ausgleichsmaßnahmen zu drei verschiedenen Bauvorhaben eine Erfolgskontrolle durchgeführt.

Dazu wurden in einem ersten Teil die rechtlichen Grundlagen der Eingriffsregelung erläutert. Gezeigt wurde so, welche Anforderungen an die Planungen der Projekte gestellt und in welcher Weise sie umgesetzt wurden. Nach einer Einführung in die Eingriffsregelung in den Grundzügen des §8 (1) BNatSchGs wurde das Bau- und Raumordnungsgesetz vorgestellt. Als wichtige Punkte wurden die Eingriffs- und Ausgleichsvorschriften behandelt. In der kritischen Betrachtung der Paragraphen wurde auch Bezug genommen auf die Veränderung der Eingriffsregelung nach Bundesnaturschutzgesetz und nach Baugesetzbuch in der chronologischen Folge der Gesetzgebung. Neben dem Wegfall der Innenbereichsabgabe und dem Problem des funktionalen Bezuges zwischen Eingriff und Ausgleich wurde die Praktikabilität des Ökokontos und die landesrechtlichen Regelung der Landschaftspläne erläutert. Nach einer Vorstellung der allgemeinen praktischen Defizite in der Umsetzung der Eingriffsregelung wurden die Projekte im Hinblick auf die Umsetzung eben dieser untersucht. Ergebnis der Untersuchung war eine mangelnde Erfassung der Schutzgüter und damit eine unzureichende Beschreibung des herrschenden Status quo. ...