Der Gesundheitsfonds: Eine goldene Kompromissformel

Mit dem Gesetz zur Stärkung des Wettbewerbs in der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV-WSG), welches am 16. Februar 2007 vom Bundesrat verabschiedet und am 26.März2007 vom Bundespräsidenten unterzeichnet wurde, gelang den Parteien der Großen Koalition ein Kompromiss über die Neugestaltung des deutschen Gesundheitswesens. Bereits im Vorfeld hatte keine andere Reform so heftige Kontroversen ausgelöst wie diese. Insbesondere eine Komponente führte zu erregten Diskussionen: Der Gesundheitsfonds. Die Meinungen reichten von völlig überflüssig (Wolfgang Franz, Präsident des Zentrums für Europäische Wirtschaftsforschung) und wettbewerbshemmend (Jürgen Wasem, Essener Sozialökonom) bis hin zu geäußerten Zweifel an der Verfassungsmäßigkeit (Helge Sodan, Präsident des Berliner Verfassungsgerichtshofes). ...